Heute im Gemeinderat 4 Anträge

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Heute tritt 19.30 Uhr wieder unser Marktgemeinderat zusammen. Die Damen und Herren leisten zurzeit ein mächtiges Pensum: Orts-/Bürgerversammlungen, Gemeinderats-/Ausschusssitzungen, Vereinssitzungen, hinzu kommen ihre häuslichen und beruflichen Pflichten. Das ist enorm – Respekt & Dank dafür!

Schauen wir uns die heutige Tagesordnung an:

Tagesordnung:
15. Erdgasversorgung Riederau, Vereinbarung wg.  Baukostenzuschuss zum Verlegen einer Gasleitung
16. Ringmaier, Antrag auf Sondernutzung öffentl. Verkehrsflächen für Lokal „Kleine Haie“
17. Kleber, Antrag auf Duldung bestehender Terrassensitzplätze
18. Carl-Orff-Schule, Anhörung zur Änderung des Schulsprengels für Mittelschule
19. Ammersee Business Club (ABC), Flohmarkt in den Seeanlagen
20. SPD, Ortsverein Dießen, Bildung eines Ausschusses “Asylbewerber und Flüchtlinge”
21. Bekanntgaben und Anfragen

Ist das nicht ein gutes Beispiel, wie viel mehr Interesse und Durchblick geschaffen werden könnte, wenn dieser Agenda auch die entsprechenden Anträge beigelegt wären?

  • Welche Sondernutzung wollen die “Kleinen Haie” wo?
  • Wer ist Kleber und welche bestehenden Terrassenplätze sollen geduldet werden?
  • Will der Ammersee Business Club (ABC) den vakant gewordenen Flohmarkt übernehmen?
  • Wie begründet die Diessener SPD ihren Antrag auf Ausschussbildung “Asyslbewerber und Flüchtlinge”?

Alle diese Fragen sind vorab beantwortbar, weil die Anträge vorliegen. Diese sind offziell gestellt und daher “öffentlich”. Wo also ist das Problem, diese Anträge der Agenda anzuhängen?? – Interessierte Zuhörer, wie der MOOSBLOGGER, könnten der Gemeinderatssitzung informiert folgen, andere könnten sich anhand besserer Informationen entscheiden, der heutigen Debatte vor Ort zu folgen.

Ich habe einen entsprechenden Antrag an die Bürgerversammlung vom kommenden Donnerstag (26.03./20 Uhr, “Kirchsteig”) gestellt. Ich möchte, dass das besser wird.

Hier ein paar Schlaglichter auf die heutige Gemeinderatssitzung, die ich gerade in meinem kuscheligen Zuhörerseseel mitverfolgt habe. Die Tagesordnung klang zwar wenig spektakulär, aber selbst der öffentliche Teil bot dann dennoch wieder ein paar interessante, nachdenkliche und heitere Szenen.

Tagesordnung:
7. Haushaltsplan 2015; Verabschiedung
8. Finanzplanung 2016 – 2018
9. Erlass der Haushaltssatzung 2015
10. Kath. Pfarramt Mariä Himmelfahrt, Zuschussantrag für Generalsanierung Kirche St. Johann
11. Seniorenbeiratswahl a) Festsetzung Wahltermin b) Satzungsänderungen zur Durchführung dieser Wahl c) Bildung eines Wahlausschusses
12. Wettbewerb „Kunst am Bau“ in der Mühlstraße; Auftragsvergabe
13. Windenergieanlagen auf dem Gemeindegebiet Denklingen; Aufhebung der Übertragungsverordnung
14. Bekanntgaben und Anfragen a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung

Haushaltsplan

Das Gesamtvolumen von Einnahmen und Ausgaben liegt mit 28,218 Mio. EUR um mehr als 1,55 Mio. EUR höher als im Vorjahr. Interessant das erwartete Absinken der Steuerkraft gegenüber dem Vorjahr von 708,2o EUR auf 702,95 EUR (zum Vergleich: Durchschnitt kreisangehöriger Gemeinden in Bayern: 865 EUR gegenüber 830 EUR in 2014). Dennoch wurde die Erwartung bei den Einnahmen aus Einkommens- und Umsatzsteuer um knapp 300.000 auf 6,435 Mio. EUR angehoben. Der Verwaltungshaushalt rechnet mit einem Überschuss von 2,2377 Mio. EUR, der dem Vermögenshaushalt für Investitionen zugeführt werden können soll.

Im Bericht zum Haushaltsplan ist auch dieser interessante Satz zu finden: “Um langfristig eine vernünftige Haushaltspolitik zu sichern werden verschiedene Haushaltspositionen auch im Jahr 2015 nur nach nochmaliger sorgfältiger Prüfung zur Ausführung kommen.” Hätte ich auf einem anderen Stuhl am Ratstisch gesessen, hätte ich gefragt, was damit konkret gemeint ist. Es sind interessante Zahlen zu finden, z.B. “für die Gestaltung der Homepage der Marktgemeinde sowie für die Neuauflage der Bürgerinformationsbroschüre stehen 9.000 EUR zur Verfügung” oder: “Für den Töpfermarkt 2015 steht ein Betrag von 141.500 € bereit. Diesen Ausgabe stehen Einnahmen von 105.500,00 € gegenüber.” Bei den Ausgaben der Städtebauförderung sind 30.000 EUR für ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept vorgesehen, für die Verbesserung der DSL Breitbandversorgung, insbesondere in den Bereichen Obermühlhausen, Bannzeile/Forstanger, St. Georgen, Wengen und Bierdorf stehen heuer 600.000 € zur Verfügung.

Der zitierte Bericht zum Haushaltsplan wurde übrigens an interessierte Zuhörer nach der Abstimmung auf Papier verteilt, Bürgermeister Herbert Kirsch kündigte auch an, das Dokument online stellen zu lassen.

Zuschuss Generalsanierung kath. Kirche St. Johann

Sehr interessiert und nachdenklich verfolgte ich den Tagesordnungspunkt “10. Kath. Pfarramt Mariä Himmelfahrt, Zuschussantrag für Generalsanierung Kirche St. Johann”. Kommunalpolitik in Bayern. Kurz und bündig und einstimmig wurden 57.000 € bewilligt.

Seniorenbeiratswahlen & Kunst am Bau

Wer sagt denn, dass Gemeinderatssitzungen nicht auch launig lebhaft werden können, die so manchen notierenswerten Spruch produzieren?

Da war heute Abend die kleine Talkrunde vor der Abstimmung zu den Seniorenbeiratswahlen am 27. April. Es ging um organisatorische Fragen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung; z.B. in den Ortsteilen Wahlmöglichkeiten zu schaffen oder Mobilitätshilfen zur Anreise ins rathäusliche Wahllokal zu organisieren. Davon wurde am Ende nichts beschlossen, in meinem Notizblock findet sich aber die schöne Feststellung eines Gemeinderats: “Beim Seniorennachmittag zum Seefest war die Beteiligung immer um ein Vielfaches höher als die Wahlbeteiligung bei den letzten Seniorenbeiratswahlen.” Da sei es ja auch gelungen, dass sich Senioren in großer Zahl zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort im Luftkurörtchen eingefunden haben.

goldenerkarpfenÄhnlich lustvoll machte ich wenig später meine Notizen bei der Aussprache vor der Abstimmung zur Kunst-am-Bau-Auftragsvergabe. Der Trend wurde von Bürgermeister Kirsch von Anfang an in Richtung “Mann mit dem goldenen Fisch” gesetzt. Doch etwas überraschend entspann sich eine Diskussion zum Standort des Karpfenträgers auf Baumstamm: Wenn dieser mitten auf den Untermüllerplatz käme, wie würde es dann um die Verkehrssicherheit stehen? Bliebe der Mann mit Goldkarpfen auch noch standhaft, wenn da unten jemand mit dem Auto gegen seinen Sockel fahre? Und wenn man den Pfahl etwa prophylaktisch mit Granitblöcken umbaute, würde die Wirkung dieses Werkes leiden und es würde “immer katholischer”, als es ohnehin schon wirke. – Mir ist spontan auch nix Besseres eingefallen, als vielleicht den Holzpfahl aus Stahl zu fertigen oder diesen mit orange-schwarzem oder vielleicht auch weiß-blauem Warnanstrich zu versehen. ;-) Dass unsere Gemeideräte das Problem sicher lösen werden, signalisierten sie schlussendlich mit ihrem deutlichen 17:6-Votum für den Mann auf dem Pfahl.

Montagabend ist wieder einmal Gemeinderatssitzung (15.09., 19.30 Uhr, Rathaus). Unsere Volksvertreter kommen zum Ende der Sommerferien – noch ohne unseren urlaubenden 1. Bürgermeister, aber unter Leitung seines Stellvertreters Frank Peter Fastl – zu dieser Tagesordnung zusammen:

Tagesordnung:

61. Brückenprüfungen, Bericht Ing.-Büro Lotter
62. Gde. Fuchstal; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan zur Steuerung der Windkraft auf dem Gebiet der Gemeinden Fuchstal, Reichling und Vilgertshofen; Benachrichtigung von der öffentlichen Auslegung
63.Überörtliches Fahrzeugkonzept der Landkreisfeuerwehren; Anschaffung der Abrollbehälter Sandsackfüllanlage/Energie und Hochwasser
64.Einführung einer Busverbindung Dießen – Herrsching
65. Auftragsvergaben
a) Brücke Oberbeuern
b) Gutachten für Notversorgung Fischweiher an der Reitstege
c) Bahnhof Dießen, Decken- und Deckendämmarbeiten
66. Bahnhof Riederau, öffentliches WC, Sachstand und weiteres Vorgehen
67. Vertreterregelung in den Ausschüssen
68. Bekanntgaben und Anfragen a) Einladung eRUDA
b) Ammersee-Sportverein Dießen e.V., Antrag auf regelmäßige tägliche Nutzung der Halle III in der MZH
c) Mühlstraße, angepasstes Parkleitsystem
d) Mühlstraße, Beleuchtung

Vielleicht ist ja der nicht-öffentliche Teil spannender…?! :-) – Oder Punkt 68., “Anfragen”,….?! Gibt es vielleicht etwas zu den boomenden Radl-Touren an der Birkenallee zu sagen? Wird es eine öffentliche Info zum Stand der Mühlstraßen-Arbeiten geben?…

Immerhin Punkt 64. der Tagesordnung, “Einführung einer Busverbindung Dießen-Herrsching”, könnte besonderes Interesse wecken. Wenn ich nur wüsste, was denn dazu am Montagabend im Rat passieren soll: Wird ein Konzept vorgestellt? Gibt es gar einen Beschluss? – Mehr Information, auch vorab, sollte auch mehr Zuhörer locken. Oder?

Gestern Abend hat nun nach langer Pause die Jahreshauptversammlung des Dießener Gewerbeverbandes stattgefunden. Und es wurde ein kompletter Vorstand mit interessantem strategischen Ausblick gewählt. Das war sehr gut. Der Zulauf an diesem italienisch-warmen Freitag-Sommerabend jedoch war beängstigend gering.

BDS 2014 Vorstand

V.l.n.r.: Michael Risch, Georg Hoiß, Uwe Jennerwein, Michael Hofmann, Karin Kleber.

Gewählt worden ist im Beisein von Uwe Jennerwein, Geschäftsführer des Bezirksverbandes Oberbayern West im Bund der Selbständigen – Gewerbeverband Bayern e.V., für zwei Jahre dieser neue Vorstand: Michael Hofmann, Kartographische Werkstätten, Gemeinderat der Bayernpartei, wiedergewählt als Vorsitzender, Karin Kleber, Bistro Essens-Art und Mitinitiatorin der Initiative Mühlstraße als 2. Vorsitzende, Georg Hoiß vom gleichnamigen Schuhhaus als Kassierer wiedergewählt, Michael Risch, der herzlich willkommene Rückkehrer von der boarisch guaden Mühlstraßen-Gastwirtschaft Michi² als Schriftführer. Die gelungene, nun auch personelle Verbindung von Gewerbeverband und Initiative Mühlstraße ist das Highight der gestrigen Versammlung. Sie zeigt, dass hier verstärkt an einem Strang gezogen wird, die Jahrhundertbaustelle Mühlstraße für die betroffene Geschäftswelt erträglicher zu gestalten.

Gefallen hat mir gestern auch der einleitende Gastvortrag der schon vom Ammersee Denkerhaus Schnupperma(h)l bekannten Marketingberaterin Patricia Hilbig. Die schwierige Situation der Geschäftsleute in der Mühlstraße kann auch als Chance gesehen werden: Wenn dort und jetzt etwas Neues in der Zusammenarbeit der Einzelhändler und Wirte entsteht, werde sich das vielfach auszahlen, wenn erst die Mühlstraße zu einem Schmuckstück umgestaltet sei. Dass sich im Sinne einer Gemeinschaft tatsächlich etwas bewegt, hatte auch Karin Kleber von der Initiative Mühlstraße berichtet: “So, wie man jetzt die Leute in der Mühlstraße trifft, näher kennenlernt, miteinander redet, das habe ich die ganzen Jahre zuvor noch nicht erlebt.” Von einem “langsamen Wachstum einer Mühlstraßen-Gemeinschaft” war die Rede, das auch vom Gewerbeverband gefördert wird.

Wie groß die Unterstützung durch die lokale Politik ist, war gestern Abend nicht auszumachen. Neben Gewerbeverbands-Chef Michael Hofmann, Bayernpartei-Gemeinderat, war noch eine weitere Gemeinderätin Gast der Jahreshauptversammlung: Petra Sander, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. Es ist noch kaum 2 Monate her, da hatten alle Parteien, Gruppierungen und Kandidaten noch das Wohl und Wehe der lokalen Wirtschaft vor sich hergetragen und war auch eine Stärkung des Gewerbeverbandes proklamiert worden.

Gewohnten Klartext hatte übrigens der wiedergewählte Gewerbeverbandsvorsitzende, Michael Hofmann, in seinem Bericht gesprochen. Er fühle sich in der gegenwärtigen Situation mit der Mühlstraße persönlich “besonders verantwortlich”. Denn er sei einer der Ersten im Gemeinderat gewesen, der eine Umgestaltung der Mühlstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone gefordert hatte. “Jetzt haben wir den Salat”, meinte Hofmann augenzwinkernd ernst. Er wolle auch weiterhin daran mitwirken, dass “der Gewerbeverband als eine Solidargemeinschaft” den Betroffenen Hilfestellung leistet. Zufrieden zeigte sich Gemeinderat Hofmann auch mit der Auftragsvergabe bei dem Mammutprojekt. Dass ein überwiegender Anteil der Aufträge an Dießener Firmen vergeben wurde, darauf habe er als ehemaliger Gewerbereferent der Gemeinde “jahrelang hingearbeitet”.

Schon in wenigen Tagen werden die Gewerbetreibenden in der Dießener Mühlstraße eine neue Probe ihrer Gemeinschaftsarbeit abgeben: Am 14. August findet auf der Baustelle erstmals die “Lange Dießener Weiße Tafel” statt. Darauf freue ich mich schon sehr und werde natürlich dabei sein. Den Organisatoren wünsche ich von Herzen einen großartigen Erfolg!

muehlstrasse leer

Unser Gewerbeverband lädt am kommenden Freitag zu seiner Jahreshauptversammlung ein. Nicht nur weil die Neuwahl der Vorstandschaft auf der Tagesordnung steht dürfte das eine besondere, wichtige Versammlung werden. Denn das bis weit ins Jahr 2015 laufende Mammutprojekt “Umgestaltung Mühlstraße” ist wohl die größte Herausforderung unseres Ortsverbandes.

Wer wenn nicht dieser Verband kann für den Zusammenhalt der Einzelhändler und Gastronomen sorgen; als wesentlicher Beitrag diese schwierigen Monate zu überstehen? Raufen sich die Gewerbetreibenden und Selbständigen Dießens zusammen, finden sie gemeinsame Wege? Wie ist der Zusammenhalt im Luftkurörtchen von örtlichem Gewerbe, Bürgern und Politik?

Haben wir alle – Gewerbetreibende, Bürger, Verwaltung und Gemeinderäte – schon verstanden, dass es hier nicht um das Ach und Weh irgendeines kleinen Ladens geht? Unseren Ort macht die Vielfalt kleiner Läden und Lokale so lebenswert und einzigartig. Wer das erkennt und erhalten will, muss in dieser besonderen Zeit ganz bewusst unsere Läden und Lokale – und erst recht in der Mühlstraße – unterstützen.

Der Gewerbeverband muss sich als deren Plattform aufstellen und bewähren, z.B. gemeinsame Aktionen, auch Öffnungszeiten organisieren, starker Partner für die Gewerbetreibenden und zugleich für die Baufirma und die Verwaltung sein. Ich wünsche mir, dass am Freitag dafür die Weichen gestellt werden – “mit ganz großem Orchester”.

Jahreshauptversammlung Bund der Selbständigen/Dt.Gewerbeverband, Ortsverband Dießen: Freitag, 18.07./19.30 Uhr, Bistro “Teufelsküche”

 

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Der neue Diessener Gemeinderat hat sich konstituiert. Ich wünsche allen Räten viel Erfolg, Gesundheit, Ideen, Mut, Entschlusskraft und Freude an ihrem verantwortungsvollen Tun.

Das Wichtigste und für mich Bemerkenswerteste zur heutigen Sitzung ganz kurz: +++ Wir haben 8 neue GemeinderätInnen. Alle Neuen waren anwesend und sind vereidigt worden. Viel Erfolg! +++ Im Rat sitzen jetzt auch ein Vater mit seiner Tochter (Familie Kubat) und ein Vater mit seinem Sohn (Familie Fastl). +++ Dießen hat einen 2. Bürgermeister: Peter Fastl (Freie Wähler). Glückwunsch! +++ Neuling Michael Fuchs-Gamböck sitzt, so seine heutige Erklärung zum Anfang der Sitzung, als Parteiloser am Ratstisch – und ausdrücklich nicht als Vertreter der Gruppierung “Zukunft für Dießen”, über deren Liste er gewählt worden war und als zweiter Nachrücker in den Rat nachgerückt ist. +++ Fuchs-Gamböck bewarb sich sowohl als Jugend- wie auch als Kulturreferent, scheiterte aber beide Male deutlich. +++ Neue Kulturreferentin ist Kathrin Kubat (SPD), neuer Jugendreferent ist Stefan Wilkening (Grüne). Als Senioren-Referentin folgt Neuling Susanne Plesch (CSU) auf Antoinette Bagusat (Diessener Bürger), die nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung stand. +++ Die von den Freien Wählern via Pressestatements proklamierte Verjüngung bei den Referenten scheiterte beim Feuerwehr-Referentenposten: Hier hatte Hannelore Baur (SPD), bei den Wahlvorschlägen gleich zweimal vorgeschlagen, eine Kandidatur abgelehnt (sie hatte ihren Feuerwehr-Ordner demonstrativ für die Übergabe schon mitgebracht – cool!). Der alternativ vorgeschlagene Thomas Hackl (FW) lehnte aber eine Kandidatur ab. Auch Robert Lotter (FW), als nächster Vorschlag, lehnte ab. So wurde schließlich Johann Vetterl (FW) als vierter Kandidat vorgeschlagen und gewählt. +++ Die Dießener Bürger haben dem ehemaligen Grünen- und jetzigen Bayernpartei-Gemeinderat, Michael Hofmann, einen ihrer Sitze im Bauauschuss abgetreten. +++ Hofmann, auch Vorsitzender des luftkurörtlichen Gewerbeverbandes, wurde nicht als Gewerbereferent wiedergewählt: Von Bürgermeister Herbert Kirsch zwar vorgeschlagen, unterlag er seinem Gegenkandidaten Thomas Hackl von den Freien Wählern. +++ Dießen hat nun tatsächlich einen “Referenten für Neue Medien und Internet”: Frank Fastl (FW). +++ Die Sitzungspauschale für Gemeinderäte wurde auf monatlich 55 EUR (von 44) und die Aufwandsentschädigung pro angebrochene Sitzungsstunde von 11 auf 13,75 EUR erhöht. +++

Übrigens hatte die ankommenden Teilnehmer der konstituierenden Sitzung der unterlegene Bürgermeisterkandidat und einst gewählte, aber als Gemeinderat dann doch nicht angetretene Dr. Alexander Dill (Zukunft für Dießen) zunächst an der Rathaustür mit einem Plakat zum Thema Gemeindefinanzen/Sparkasse in seinen Händen haltend begrüßt. Als alle ihre Plätze eingenommen hatten war er mit dem Plakat in den Rathaussaal gefolgt. Der Aufforderung durch den Bürgermeister, entsprechend der hier geltenden Ordnung als Zuhörer auf das Zeigen seines selbstgemalten Plakats zu verzichten, schien er nicht nachkommen zu wollen. Auch die Ankündigung von Bürgermeister Kirsch, sein Hausrecht notfalls durch Einschaltung der Polizei durchzusetzen, änderte nichts. Kurz darauf führten zwei Polizeibeamte die Diskussion mit Herrn Dill weiter, der recht zügig erst sein Plakat und dann sich selbst aus dem Saal entfernte.

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