Abgesagt

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Gestern Abend ist etwas dazwischengekommen. Ich war also nicht bei der Bürgerversammlung.

Weil ich so meinen Antrag nicht persönlich begründen und in evtl. Diskussionen erläutern und verteidigen konnte, habe ich ihn vorab zurückgezogen.

Nun müsst Ihr Euch, treue MOOSBLOGGER-Gemeinde, noch ein, zwei, drei Tage gedulden, bis Ihr der Holzpresse entnehmen könnt, was so alles los war bei der Bürgerversammlung im Kirchsteig. So sorry!

Wer dem zahlenreichen Haushaltsbericht unseres Bürgermeisters Herbert Kirsch lauschen will, wer “Anfragen” zum Geschehen in unserem Luftkurörtchen an Bürgermeister, Gemeinderäte und Verwaltungsmitarbeiter hat oder deren Beantwortung verfolgen und diskutieren will, der hat heute Abend DIE Gelegenheit dazu: Um 20 Uhr findet im “Wirtshaus am Kirchsteig” die alljährliche “Bürgerversammlung für den gesamten Gemeindebereich Diessen” statt.

Ich habe natürlich ein paar Fragen und ich habe offiziell einen Antrag gestellt (nachlesen: hier). Wenn der eine Mehrheit findet, wird der Gemeinderat beauftragt, sich des Themas “Mehr/bessere Informationen vor und nach den Gemeinderatssitzungen öffentlich machen” anzunehmen.

Freue mich auf interessante Diskussionen!

Heute im Gemeinderat 4 Anträge

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Heute tritt 19.30 Uhr wieder unser Marktgemeinderat zusammen. Die Damen und Herren leisten zurzeit ein mächtiges Pensum: Orts-/Bürgerversammlungen, Gemeinderats-/Ausschusssitzungen, Vereinssitzungen, hinzu kommen ihre häuslichen und beruflichen Pflichten. Das ist enorm – Respekt & Dank dafür!

Schauen wir uns die heutige Tagesordnung an:

Tagesordnung:
15. Erdgasversorgung Riederau, Vereinbarung wg.  Baukostenzuschuss zum Verlegen einer Gasleitung
16. Ringmaier, Antrag auf Sondernutzung öffentl. Verkehrsflächen für Lokal „Kleine Haie“
17. Kleber, Antrag auf Duldung bestehender Terrassensitzplätze
18. Carl-Orff-Schule, Anhörung zur Änderung des Schulsprengels für Mittelschule
19. Ammersee Business Club (ABC), Flohmarkt in den Seeanlagen
20. SPD, Ortsverein Dießen, Bildung eines Ausschusses “Asylbewerber und Flüchtlinge”
21. Bekanntgaben und Anfragen

Ist das nicht ein gutes Beispiel, wie viel mehr Interesse und Durchblick geschaffen werden könnte, wenn dieser Agenda auch die entsprechenden Anträge beigelegt wären?

  • Welche Sondernutzung wollen die “Kleinen Haie” wo?
  • Wer ist Kleber und welche bestehenden Terrassenplätze sollen geduldet werden?
  • Will der Ammersee Business Club (ABC) den vakant gewordenen Flohmarkt übernehmen?
  • Wie begründet die Diessener SPD ihren Antrag auf Ausschussbildung “Asyslbewerber und Flüchtlinge”?

Alle diese Fragen sind vorab beantwortbar, weil die Anträge vorliegen. Diese sind offziell gestellt und daher “öffentlich”. Wo also ist das Problem, diese Anträge der Agenda anzuhängen?? – Interessierte Zuhörer, wie der MOOSBLOGGER, könnten der Gemeinderatssitzung informiert folgen, andere könnten sich anhand besserer Informationen entscheiden, der heutigen Debatte vor Ort zu folgen.

Ich habe einen entsprechenden Antrag an die Bürgerversammlung vom kommenden Donnerstag (26.03./20 Uhr, “Kirchsteig”) gestellt. Ich möchte, dass das besser wird.

Dicke Luft herrschte gestern bei der Bürgerversammlung 2014 der Marktgemeinde Dießen. Etwa 150 Gäste hatten sich in den Saal des “Unterbräu” gezwängt, wo Sitzgelegenheiten für Spätkommer und Frischluft rar wurden… Solch großes Interesse war nach den letzten Jahren mit immer weniger Zuhörern und erst jüngst abgeklungenem Wahlkampf nicht zu erwarten gewesen. Toll!

Sichtlich angespornt von dem überwältigenden Interesse zelebrierte Bürgermeister Herbert Kirsch souverän und gut gelaunt seine Übersicht der “Wesentlichen Daten des Haushaltsplanes 2014 im Vergleich zum Haushaltsplan und dem Ergebnis des Jahres 2013″. Als wichtigste Zahlen seien hier genannt: Das Gesamthaushaltsvolumen unseres Luftkurörtchens beträgt 26,66 Mio. EUR (2013: 21,66 Mio.EUR), die Steuerkraft je Einwohner soll von 673,84 EUR auf 708,20 EUR wachsen, ebenso die Gewerbesteuer von 1,875 Mio. auf 2,45 Mio. EUR. Und dann das hier:

schuldenfrei

Bürgermeister Kirsch proklamierte einen Schuldenstand der Marktgemeinde zum 31.12.2013 von 0,00 EUR.

Zwischenfragen zum Bürgermeister-Vortrag streute immer mal wieder die scheidende Grünen-Kreisrätin Ute Lauterfeld ein. Deren Beantwortung brachte durchaus interessante Erkenntnisse. So hinterfragte sie die anhaltenden, geplanten Verluste beim Töpfermarkt. Diese, argumentierte Bürgermeister Kirsch, seien der größten und wirksamsten Werbemaßnahme für den Fremdenverkehr Dießens angemessen. Auch den Posten “Fremdenverkehrsförderung” (79.700 EUR) wollte Lauterfeld erklärt haben. Allein 42.000 EUR fließen davon lt. Kirsch in die Fremdenverkehrsverbände Tourismusverband Ammersee-Lech-Pfaffenwinkel (Link www.ammerseelech.de funzt leider nicht) sowie Starnberger 5-Seen-Land. Auf Lauterfelds Nachfrage, was denn der Fremdenverkehr finanziell bringt, erklärte CSU-Gemeinderat Edgar Maginot, Vorsitzender des Fremdenverkehrsvereins, dass Gäste 15 Mio. EUR Umsatz p.a. im Luftkurörtchen machten.

Es folgten weitere Nachfragen, dann auch weiterer Gäste, bei denen es vor allem um die Themen “Seniorenbeirat” und “Treffpunkt für Senioren”, Radweg entlang der Birkenallee, innerörtlicher Lärmschutz ging. Interessant in diesem Zusammenhang Kirschs Ankündigung, dass 2015 wieder eine Verkehrszählung in Dießen stattfindet. Dabei, so der Rathauschef, sollen die unseren Ortskern durchbretternden LKW angehalten und nach ihrem Herkunfts- und Zielort befragt werden. Das dürfte sicher interessant werden, lässt aber auch erahnen, dass bis 2016 bei der Arbeit an einem Verkehrskonzept nix passieren wird…

Als schönen Abschluss einer kurzweiligen, informativen, – trotz dicker Luft – entspannten Bürgerversammlung empfand ich die Vorstellungsrunde der anwesenden neuen und auch alten Gemeinderäte. Immerhin konnten wir 22, wenn auch nur sehr kurz, live erleben.

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Wer sich in den Gemeinderat wählen lässt, braucht neben den nötigen Stimmen vor allem Durchhaltevermögen. Die nächsten 6 Jahre können sich ziiiieeeehen; so manche prickelnde Amtssache wird nerven… Da kommt ein kleines Aufwärmprogramm doch ganz gelegen; ein Marathon als Einstieg!

Heute startet die alljährliche Serie von Bürger- und Ortsversammlungen, in denen Bürgermeister, Gemeinderäte und die Spitzenleute der Verwaltung über die Dörfer ziehend den luftkurörtlichen Haushalt sezieren. Das Interessante daran sind erfahrungsgemäß die dem quälend langen Zahlenmonolog folgenden “Anträge, Bekanntgaben und Anfragen”. Ich bin gespannt, ob die Ortsteilianer kurz nach Ende des Wahlk(r)ampfs schon wieder interessiert daran sind. Die Versammlungen in den Wahlk(r)ampfzeiten abzuhalten, hätte sicher einen hohen Unterhaltungswert gehabt – aber das wollte man sich wohl doch nicht antun – und hätte das eine und andere Thema öffentlich und kontrovers diskutieren lassen…

Das ist der Marathon-Fahrplan:

  • Dienstag, 25. März, 20 Uhr: Obermühlhausen (“Alter Wirt”)
  • Mittwoch, 26. März, 20 Uhr: Dettenschwang (Gasthof “Stangl”)
  • Dienstag, 1. April, 20 Uhr: Riederau (“Kramerhof”)
  • Mittwoch, 2. April, 20 Uhr: Dettenhofen (Schützenheim)
  • Donnerstag, 3. April, 20 Uhr: Dießen (“Unterbräu”)

Bleibt nur noch, den Akteuren wackeres Stehvermögen zu wünschen und auf einen lebendigen Vortrag, muntere, konstruktive Diskussionen mit hoffentlich wieder mehr interessierten Bürgern als in den Vorjahren zu hoffen.

Gestern waren die Exil-Diessener in Berlin zum ersten Mal bei einer Bürgerversammlung in ihrer neuen Wahlgemeinde “Mitte-Wedding”. Es ging dabei um die Umgestaltung eines kleinen Parks, der “Plansche”, direkt vor unserer Haustür.

Mit farbigen DIN A3 Plakaten wurde im ganzen Kiez auf die Versammlung aufmerksam gemacht. Der erste deutliche Unterschied zu Veranstaltungen dieser Art im Luftkurort. Der Andrang war recht rege: ca 50 Interessierte, aller Altersklassen und Couleur – denn immerhin geht es um einen sozialen Treffpunkt im Bezirk.

Der Bauplan sieht vor, das einfache Wasserbecken, die Plansche, durch einen modernen Wasserspielplatz zu ersetzen. Der sandige Bolzplatz soll durch einen Kunststoffballspielplatz abgelöst werden und der Kinderspielplatz erweitert und unter ein Motto gestellt werden.

Als nach der Präsentation die Diskussionsrunde beginnt, heizen sich die preußischen Gemüter genauso auf, wie die bayrischen. Vor allem die Abschaffung des Bolzplatzes in seiner jetzigen Form sorgt für Trubel. Auch die “fadenscheinigen” Gründe der Kostensenkung für den Umbau der Planschanlage ließen die Berliner nicht kalt.

Ach, da konnten schon nostalgische Gefühle aufkommen! Die Kommunalpolitik ist eben, egal ob Nord oder Süd, Stadt oder Land, Preiß oder Bayer eine Herzensangelegenheit, die hitzig debattiert und emotional untermalt wird.

Ebenso interessant: Auch hier schien es besonders wichtig zu sein, kein ‘Zugroasta’, sondern echter Berliner zu sein. Viele begannen ihre Wortmeldung mit einer kurzen Stellungnahme, wie lange sie denn schon im Kiez lebten und was sie besonders mit dem Park verbandt.

Der Vorsitzende der Versammlung, der Herr Bezirksrat, überzeugte immer wieder mit Friedensangeboten, Kompromissen und Zugeständnissen (schon wieder ein Deja-Vu). Was der Herr Bezirksrat allerdings vom Diessener Bürgermeister lernen kann, ist hart zu bleiben und den Leuten einfach die nackten Tatsachen vorzuhalten. Am schönsten mit den Wörtchen: “Des is so!”