Schmalspur anstatt Breitband

abgelegt von Hannes Sander in Diessen, Wahlen 2008 in Diessen | Kommentare deaktiviert

Für heute Abend ist eine “Außerordentliche Ortsversammlung” zum Thema Breitband-Erschließung angekündigt (20:00 Uhr, OT Obermühlhausen, Gasthof Wegele). “Außerordentlich” tönt dramatisch, man ist geneigt zu vermuten, das Internetz feiert im Luftkurörtchen fröhliche Urständ, getrieben vom aufsehenerregenden Durchmarsch der PIRATEN in Berlin glühen nun auch am Südzipfel des Ammersees die Breitbandkabel behufs Transparenz und Bürgerinformation. Tatsächlich ist Information hilfreich, will man angesichts unserer 8 (in Worten: acht) Gemeinderatsparteien den Überblick behalten und ihr Schaffen für unser aller Wohl verstehen und fair beurteilen.

Angeregt durch die eMail eines MOOSBLOGGER-Lesers habe ich mich also mal wieder im Wörldweidweb auf die Webseiten unserer lokalen Volksvertreterorganisationen gestürzt. Das Ergebnis ist, wie bei meinem letzten Test 2009, aber immernoch höchstens Schmalspur anstatt Breitband.

Die CSU verkündet als Aktuelles eine neue Dorfweide vom 8. Dezember 2008 und lädt ein zum Stammtisch am 30.04.2009. Die Grünen haben überhaupt keine lokalen, auch keine kompostierten Neuigkeiten.  Die Bayernpartei kommt als “Bayernpartei Landsberg am Lech” daher und verkündet, sich jeden 1. Dienstag im Monat zu treffen und hat einen nicht terminierten Bericht zu einer Wasserkraft-Diskussion online.  Die Diessener Bürger laden aktuell zu einer Versammlung ein; man möchte es angesichts der dünnen Nachrichtenlage fast nachsehen, dass der Termin schon am 16.06.2011 stand. Gut angefangen wurde einst mit der Veröffentlichung von Protokollen, das Letzte stammt allerdings nun auch schon vom 10.11.2010. Noch angegrauter ist die – eigentlich gute Idee Bildergalerie: Hier gabs letztmals am 01.03.2008 neue Pics. Unsere Freien Wähler liegen ganz in der Mitte; sie haben zwar keine Neuigkeiten oder Termine, aber immerhin doch das Protokoll der Jahreshauptversammlung vom 20. Mai 2011 veröffentlicht. Die  SPD lädt hochaktuell zum “Samstagsfrühstück ab Herbst” ein, allerdings ohne zu verraten, wann und wo. Ihre Seitennavigation verheißt zudem ganz spannend einen Punkt “Gemeinderat” u.a. mit den Unterpunkten “Informationen”, “Anträge”, “Sitzungstermine”. Sie erweisen sich aber als Bubble: keine Inhalte, schade!  Bei der UBV gibt es ebenfalls nix Aktuelles, das letzte online Lebenszeichen ist eine Einladung zur Mitgliederversammlung vom 21. Oktober 2010. Bleibt der “Offene Kreis Dießen”: Der OKD erweist sich aber wie gehabt als konsequent offline.

Fortsetzung folgt.

Zur Halbzeit gibt’s vor dem Gang in die Kabinen eine Zusammenfassung der ersten Spielhälfte; vor Wiederanpfiff werden fix noch ein paar kluge Sätze ins Mikro getextet, was denn jetzt alles anders gemacht werden muss…

Wir haben Halbzeit. Am 5. Mai 2008 trat erstmals der zuletzt neu gewählte Gemeinderat mit dem wiedergewählten Bürgermeister an der Spitze im Rathäuschen zusammen. Weil sich auch bei uns eine Legislaturperiode sechs Jahre zieht, haben wir jetzt also Halbzeit.

Wie fällt das Resümee zum Pausentee aus? Klar, jeder Freizeit-Akteur war bemüht und verdient ein dickes Dankeschön für sein ehrenamtliches Engagement. Weil am Ende die Tore zählen ist es für die Halbzeitbewertung hilfreich sich in Erinnerung zu rufen, welches die Aufreger-Themen des Diessener Wahlkampfs Ende 2007/Anfang 2008 gewesen sind. Punkten wollte man damit:

1. Gewerbeentwicklung / Schaffung von Arbeitsplätzen & Lehrstellen
2. Entwicklung Tourismus
3. Gestaltung der See-Anlagen
4. Langfristige Entwicklungsstrategie für den Ort
5. Nutzung der Geothermie
6. Bevölkerungsentwicklung / Familien ansiedeln
7. Bürgerbeteiligung, Transparenz politischer Entscheidungen

1. Gewerbeentwicklung / Schaffung von Arbeitsplätzen & Lehrstellen: Das neue Gewerbegebiet Romenthal füllt sich nach und naach und naaach. Irgendwann wird es auch voll sein. Die Zahl neuer steuerpflichtiger Arbeitsplätze, die dort geschaffen wurden und werden, bleibt überschaubar, wenn ins Gewerbegebiet Romenthal vor allem etablierte Dießener Unternehmen – mit einzelnen Ausnahmen – ziehen. – Eine weitere Neuheit in Sachen Gewerbepolitik der 1. Halbzeit: Es wurde die Gewerbesteuer erhöht.

2. Entwicklung Tourismus: Vielleicht fällt in diese Kategorie, dass seit einiger Zeit auf (am Steg vertäuten) Ammersee-Dampfern Ehen geschlossen werden dürfen und dass es bei uns nun einen hölzernen Aussichtsturm im Landschaftsschutzgebiet gibt. – Wem weiteres herausragendes Neues im luftkurörtlichen Tourismus aus den letzten drei Jahren einfällt, der kann das hier im Kommentar gerne ergänzen.

3. Gestaltung der See-Anlagen: In der Never-Ending-Story ist ein neuer, überirdischer Bahnübergang von der Bahnhofstraße in die See-Anlagen nicht zu übersehen. Auf der See-Seite ist er hübsch angelegt, die Bahnüberquerung selbst ist jedoch in ihrem Hamsterkäfigdesign kaum anzuschauen. – Was gibt es noch Neues? Da war die grandiose Idee eines nicht ganz billigen See- oder Seh-Podests, von dem aus Spaziergänger über den heiligen Schilfgürtel schauen können sollen dürften… Täusche ich mich in meinem Eindruck, dass dieser Einfall immer weniger Anhänger haben könnte und zu entschlummern scheint?

4. Langfristige Entwicklungsstrategie für den Ort: Ehrlich gesagt, schon im Wahlkampf fielen Forderungen nach der Entwicklung eines Leitbildes höchstens vereinzelt durch einige hitzige Köpfe… Man scheint im Luftkurörtchen absolutmehrheitlich die Langfristplanung mit einem neuen Flächennutzungsplan gleichzusetzen. Vor etwas mehr als einem Jahr gab es dann auch einen Vorentwurf zum Flächennutzungsplan, zu dem erfreulicherweise etwa 170 Stellungnahmen aus der Bevölkerung eingegangen sein sollen. Das ist ein Jahr her. – Wer etwas Neues dazu weiß, auch, wann es wie weitergeht, bitte hier im Kommentar erzählen!

5. Nutzung der Geothermie: Das war das Wahlkampfthema schlechthin; bei dem man glauben mochte, schon gestern geht es los damit…! Es ist ruhig geworden um die heiße Luft. Dießen schielt in dieser Angelegenheit höchstens ein bisschen nach Utting, wo Geothermie noch immer mal wieder laut diskutiert wird. – Gibt es Widerspruch wenn ich orakle, in den nächsten drei Jahren gibts bei uns keine geothermischen Anlagen?

6. Bevölkerungsentwicklung / Familien ansiedeln: In Diessen gibt es ein gut entwickeltes, vielfältiges, auch gemeindlich gefördertes Angebot zur Kinderbetreuung. Hier sind wir richtig stark! – Denke ich zurück an Wahlkampfdiskussionen zum Baugeschehen im Luftkurörtchen, bleibt die Frage, ob und in welchem Umfang neben der vorherrschenden Errichtung von 1-Familien-, Doppelhäusern bzw. Dreispännern bei uns etwas in Richtung Mehrfamilienhäuser für günstigeren Wohnraum geschieht.

7. Bürgerbeteiligung, Transparenz politischer Entscheidungen: Oh, wie wurde das von Wahlkämpfern hitzig diskutiert; das Verhältnis der Anzahl öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte des Gemeinderates dabei immer wieder ins Feld geführt. Mein Eindruck: Hier geht alles seinen überlieferten Gang, alte und neue Ratsdamen und -herren sahen und sehen hier absolutmehrheitlich keinen Änderungsbedarf. Mir selbst als gelegentlicher Besucher von Gemeinderatssitzungen ist aus der ersten Halbzeit eine einzige offen strittige Debatte des Rates in Erinnerung geblieben: Als ein Gemeinderat gegen die anderen in Sachen Gewerbesteuererhöhung stritt … und unterlag.

Was fällt mir herausragendes Neues aus den letzten drei Jahren, neben den 7 Wahlkampfthemen, noch ein?: Die vergleichsweise soliden Gemeindefinanzen, um die uns andere Örtchen sicher beneiden können; der nun eingebaute Hochwasserschutz in St. Georgen; … der Bahnhof als plötzliche Gemeinde-Immobilie (noch ohne mir bekanntes Nutzungskonzept) … Was noch?? Ergänzungen sind auch hier herzlich willkommen!

Kehren nun die Akteure nach ihrem Pausentee aufs Spielfeld zurück, gibt es immer diese berühmten schlauen Sätze, was in der zweiten Hälfte anders gemacht werden müsste. Ein Statement könnte lauten: “Das war eine solide 1. Halbzeit. Unser Team hat Potenzial. Wenn es ihm gelingt, dieses in der zweiten Spielhälfte abzurufen, braucht uns nicht bange sein.” Ich sehe die größte und interessanteste Herausforderung in der konzeptionellen Arbeit: Der Flächennutzungsplanentwurf ist eine gute Grundlage für ein Entwicklungskonzept der Gemeinde der nächsten Jahre. Ich bin davon überzeugt, es darf bei der Langfristplanung nicht nur um die Verplanung von Flächen gehen, sondern es braucht eine Verständigung zu gemeinsamen “strategischen” Zielen. Ich hoffe, dass sich unsere Ratstischakteure dafür die nötige Zeit nehmen.

Am 5. Mai 2008 ist der jetzige Gemeinderat vereidigt worden. Nach einem bewegten Wahlkampf saßen nun alte und neue Volksvertreter doch an einem Tisch und legten los.

gemeinderat

Ich frage Sie, liebe MOOSBLOGGER-Leser: Wie schlägt sich der Gemeinderat seit seinem Amtsantritt? – Um das sachlich ;-) beantworten zu können, hier noch einmal die Schwerpunktthemen aus dem hitzigen Wahlkampf (2008 dokumentierte der MOOSBLOGGER die so genannte “Elefantenrunde” mit allen Spitzenkandidaten, organisiert vom Diessener Gewerbeverband):

  • Bevölkerungsentwicklung / Familien ansiedeln
  • Gewerbeentwicklung / Schaffung von Arbeitsplätzen
  • Langfristige Entwicklungsstrategie für den Ort
  • Entwicklung Tourismus
  • Gestaltung der See-Anlagen

Außerdem wurden immer wieder die Nutzung der Geothermie und Fragen der Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen thematisiert.

Wie weit ist der Gemeinderat in einem Jahr gekommen? Bitte geben Sie hier Ihre Wertung ab!

Kandidaten watchen

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Der Sommer ist vorbei, mit all seinen Feierlichkeiten, da kann man sich auch wieder ans “täglich Bloggen” machen.

Da ist zum Beispiel das Thema Landtagswahlen, das hier bislng fast unbemerkt durchgesickert ist. Dabei gibt es da ganz Interessantes auch aus dem “bösen Web” zu vermelden. Wer kennt z.B. die Spezialseiten von www.kandidatenwatch.de? Die sind für politisch Interessierte sicher einen Besuch wert. Einfach auf der Startseite die PLZ eingeben und schon gelangt man zu einer Übersicht “seiner” Landtagskandidaten aus seinem Stimmkreis. Hier kann man den Kandidaten – für den Stimmkreis Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West sind 11 Namen geführt – ganz öffentlich Fragen stellen, die ebenso öffentlich beantwortet werden soll(t)en. Im aktuellen Ranking der Frager-Antworter führt zurzeit der GRÜNEN-Kandidat Dr. Sepp Dürr mit 12 Fragen und 12 Antworten, gefolgt von Dr. Albert Thurner, SPD (4/3) und Dr. Thomas Goppel, CSU (8/2).

von Peter Oefele

Als „außenpolitischen Moosblogger“ konnte ich es mir natürlich nicht nehmen lassen, mich vergangenen Donnerstag beim großen “Obamafest” zu akkreditieren. Und da der Trip ins “gefühlte Amerika” auf Moosblogger-Spesenrechnung erfolgte (oder?), hier ein kurzer Bericht sowie einige Foto-Impressionen aus Berlin, Germany.

Yes we can

Wie man sehen kann, standen wir sehr weit vorne, und wer viel Geduld hat, konnte auf den Titelblättern der Freitag-Ausgaben von New York Times, L.A. Times, Berliner Morgenpost, Handelsblatt, uswusf. das eine oder das andere Gesicht der zweiköpfigen Diessener Delegation ausmachen. Hier das weltweite gedruckte Titelblatt-Foto (In der Online-Version ist es leider nicht einmal den Versuch wert, Gesichter zu erkennen)

Was wir erlebt haben, war eine Art amerikanisches Volksfest im ansonsten üblichen Straße-des-17.-Juli-Berlin-Style, bei dem man von beindruckend zähen Mitarbeitern der Obama-Campaign permanent gefragt wurde, ob man denn Amerikaner sei und sich bereits für die Wahlen im November registriert hätte.

Yes we can

Erwartet wurde ein Rock-Star, tatsächlich trat dann aber ein Staatsmann auf. Die Masse war bemerkenswert ruhig. Vor allem in den letzten zehn Minuten vor der Rede herrschte quasi Stillschweigen – was durchaus faszinierend war…

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Wer erinnert sich? Vor drei Monaten “tobte” in Diessen der Wahlkampf. Und das nicht nur in den Gasthäusern wie immer schon, sondern auch im Internet. So mancher Wahlkämpfer nutzte forsch das Netz der Netze zur Stimmenjagd, noch mehr Akteure aber wurden gezwungenermaßen zu Surfern und verfolgten irritiert das ganz ungewohnte Online-Geschehen, Einzelne ließen sogar den Fluch “Scheiß Internet!” vernehmen. Es war die Zeit (neben dem “alteingesessenen” MOOSBLOGGER) zart sprießender Weblogs und der tatsächlich etwas zu vermitteln scheinenden Partei-Websites unserer luftkurörtlichen Politstrategen.
Luftholpäuschen oder Aus-und-Ende? – Diese Hoch-Zeit scheint verflogen. Gerade habe ich mal wieder die Websites unserer Parteien und Gruppierungen besucht – es sind nach wie vor sieben Sites… Allerorts ist offensichtlich Anfang März mit Bekanntgabe der gewählten Mandatsträger der Hammer gefallen. – Mit ganz wenigen schüchternen Ausnahmen: Terminankündigung bei der SPD; Protokoll der Jahreshauptversammlung der Diessener Bürger; habe ich etwas vergessen? – Still ruht der See. Keine News, nichts Kurioses und schon gar keine Zukunfts-Visionen mehr.
Einzig Mit-Blogger Zappi ist noch da, er widmet aber sein reloaded Weblog “obacht!” vor allem dem Fußball, und das noch zumeist beim FC Bayern, so dass zumindest ich sprachlos werde… ;-)
Nun gibt es aber einen Hoffnungsschimmer: Die neu gewählte Bürgermeisterin von Kendal (das ist die nächste größere Nachbarstadt unserer englischen Partnerstadt Windermere), Clare Feeney-Johnson von den Liberal-Demokraten, hat jetzt ihr Bürgermeisterin-Weblog begonnen. Hier will sie in den kommenden zwölf Monaten ihrer Amtszeit über ihr Tun berichten und Dinge erklären. Eingebettet ist das Blog übrigens in die Web-Präsenz der dortigen Lokalzeitung “The Westmorland Gazette”. – Madame Mayor Clare Feeney-Johnson ist viel Stehvermögen zu wünschen, damit ihr Projekt nicht entschlummert – und unseren Web-Poltikern vielleicht ein Beispiel zur Nachahmung bietet.

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