Nach der gestrigen Gemeinderatssitzung war ich irgendwie “unmotiviert”, hatte kaum Bock, etwas über das frisch Erlebte zu schreiben. 20 Stunden danach geht es mir nicht viel besser. Die Tagesordnung mit diesen Punkten:
15. Erdgasversorgung Riederau, Vereinbarung wg. Baukostenzuschuss zum Verlegen einer Gasleitung
16. Ringmaier, Antrag auf Sondernutzung öffentl. Verkehrsflächen für Lokal „Kleine Haie“
17. Kleber, Antrag auf Duldung bestehender Terrassensitzplätze
18. Carl-Orff-Schule, Anhörung zur Änderung des Schulsprengels für Mittelschule
19. Ammersee Business Club (ABC), Flohmarkt in den Seeanlagen
20. SPD, Ortsverein Dießen, Bildung eines Ausschusses “Asylbewerber und Flüchtlinge”
21. Bekanntgaben und Anfragen

hatte mich gelockt, aber die Sitzung verlies ich etwas … unschlüssig.

Da gab es eine lange Debatte zu einem Antrag (Punkt 16) des Lokals “Kleine Haie”. Auf öffentlichem Grund, gegenüber, in der Sonne, wollten sie ein paar wenige Tische – gegen eine zu vereinbarende Bezahlung – aufstellen dürfen. Dabei handelt es sich um ein kleines Fleckchen (siehe Bild; dort, wo der blaue Hänger steht) neben einem zu pflanzenden Baum, das – zum Leidwesen der Antragsteller – aber als Platz für Fahrradständer geplant und beschlossen (!!) ist. Dass da gar kein Weg rein führte, auch überhaupt nicht angedacht wurde, im Interesse des kleinen Lokals vielleicht einen anderen Platz für die Fahrradständer zu suchen, wunderte mich in meinem Zuhörersessel schon etwas. Vermutlich kenne ich wieder einmal nicht die ganze Geschichte………

kleien haie

Die angekündigte Anhörung zur “Änderung des Schulsprengels” (Punkt 18) entpuppte sich danach als Verlesung und Beschlussfassung eines Vertragsentwurfs. Ziemlich harte Kost für einen Nicht-Beamten! Aber für einen mit Sprache arbeitenden Spötter ein gefundenes Fressen, wurde doch ein Kapitel, sorry Absatz oder doch Paragraph 2 (?), mit der Überschrift “Verpflichtung zur Tragung des Schulaufwandes” vorgetragen. Das Wort “Tragung” riss mich aus dem Vorschlummer, denn es könnte vielleicht nach Lizensierung gar Eingang in die deutsche Beamtensprache finden und nachhaltig Lizenzgebühren in die Gemeindekassen spülen. ;-)

Ausgedehnt erlebten die Zuhörer auch die dann folgende Diskussion um den Antrag des Ammersee Business Club (ABC), der sich um die Ausrichtung des vom Frauenbund “niedergelegten” Flohmarkts in den Seeanlagen bewarb. Diese schier heilige wie offensichtlich lukrative Kuh soll, dazu gibt es wohl auch einen Grundsatzbeschluss, nicht-kommerziellen Ausrichtern zur “Auffüllung” von Vereinskassen vorenthalten bleiben. Nun kam aber der frisch gebackene ABC daher, der an den Flohmarkt-Einnahmen Schulen und Kindergärten in Diessen zu beteiligen gewillt ist. Er erntete mehr Skepsis als Begeisterung. Was haben wohl die ABCler gedacht: “Dann macht doch Euer Zeug alleine!”…??

Schließlich rankte sich die letzte, ebenso langwierige Diskussion um einen SPD-Antrag (Punkt 20), einen Ausschuss “Asylbewerber und Flüchtlinge” zu bilden. Erfahren habe ich in dem ausgedehnten Disput eigentlich nichts darüber, wie dieser Ausschuss was arbeiten sollte. Am Ende stand aber fest, es gibt keinen Ausschuss, das Thema “Asylbewerber und Flüchtlinge in Diessen” bleibt Chefsache von Bürgermeister Kirsch und wird alle 2 Monate auf der Tagesordnung des Gemeinderats stehen. Zumindest das ist eine gute Lösung.

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Kommentare

15 Kommentare zu “Unschlüssig nach der Gemeinderatssitzung”

  1. Eisenkolb Gerhard on März 24th, 2015 19:55

    Ich sags immer wieder.
    Diessen würde es schon gut tun, wenn nicht immer und alles verhindert werden würde.
    Ob Stühle, Märkte oder Volksfeste oder
    was auch immer.Und gerade die sich der freien Marktwirtschaft verbal immer am lautesten bekennen sind die die am meisten steuern und lenken und in den freien Wettbewerb eingreifen.

  2. Michael Hofmann on März 25th, 2015 08:37

    @Eisenkolb
    wer ist denn gemeint?

  3. Eisenkolb Gerherd on März 25th, 2015 09:51

    @hofmann:
    Der Gemeinderat im Allgemeinen.
    Du bist hier eher die lobenswerte Ausnahme.

  4. Marc Schlüpmann on März 25th, 2015 14:28

    @Eisenkolb Dieses Lob kann ich nach den Äusserungen von GR Hofmann in der letzten GR-Sitzung nicht nachvollziehen.

  5. finsternis in Dießen | Marc Schlüpmann on März 25th, 2015 14:32

    […] die weiteren Diskussionen zu anderen Themen auf Tagesordnung, die im Moosblogger detailiert nachzulesen sind, hinterliessen bei mir ein Bild, welches der Ammersee Kurier in […]

  6. Michael Hofmann on März 25th, 2015 17:54

    @schlüpmann ich hätte es gern immer konkret,Kritik muss immer substanziell sein sonnst ist das nur Polemik

  7. Michael Hofmann on März 25th, 2015 18:04

    oder glaubst du gar die gemeinde soll ein Konzept für die Gewerbetreibenden entwickeln das ist nicht meine Vorstellung von freiem Unternehmen. Die gemeinde ist für die Infrastruktur zuständig. die Damen und Herren Wirte in der Fischerei sollten mal mit ihrer Streiterei aufhören und an einem Strang ziehen

  8. Marc Schlüpmann on März 25th, 2015 21:50

    Es geht nicht darum, dass die Gemeinde ein Konzept für die Gewerbetreibenden erstellt. Es geht darum, dass man sich bei so einer Baumassnahme im Vorfeld Gedanken dazu macht, wo anliegende Cafes, Bistros, Restaurants etc. ihre Tische auch auf Gemeindegrund hinstellen können und wo entsprechend ein geeigneter Platz für Fahrradständer, Bäume und Mülleimer ist. Auch hier wieder: Dießen fehlt es einfach überall an Gesamtkonzepten – im Kleinen wie im Großen.

  9. Michael Hofmann on März 26th, 2015 11:33

    @schlüpmann diese Pläne gibt es natürlich, Deine Parteifreunde gewähren Dir sicherlich Einblick.

  10. Petra Sander on März 26th, 2015 12:18

    Ich kann dieses Geschwafel von der Konzeptlosigkeit in Dießen nicht mehr hören! Da sitzen 24 gewählte GemeinderätInnen am Tisch, die in der Kommunalwahl zum Teil konkrete Ziele in ihren Wahlprogrammen genannt haben und daran arbeiten, diese über Fraktionsgrenzen hinaus umzusetzen.
    Das Konzept für die Mühlstraße wurde über Jahre hinweg erarbeitet. Muss das nun geändert werden, weil jemandem einfällt, dass er für seinen Laden Sonnenplätze will, die der Laden aber nun mal nicht hat?

  11. Marc Schlüpmann on März 26th, 2015 13:17

    @hofmann Wie ich live in der Gemeinderatssitzung erlebt habe, wurde dort anderes gesagt und alle am Ratstisch waren sich einig, dass man ein Konzept braucht.

    Und wenn es bereits Pläne (ein Konzept) zur Nutzung gibt, frage ich mich, warum ein Antrag gestellt wurde? Liegt hier wieder einmal das “Dießen-Problem” vor: Keinerlei Transparenz für die Bürger und nach außen?

  12. Eisenkolb Gerherd on März 26th, 2015 15:21

    Was bitte wär hier das Problem gewesen, statt der Fahhreadstaender ein paar oeffentliche Bänke (und Tische) zu platzieren.
    Ein idealer Ort um auch mal zu verweilen und das Treiben ohne konsumieren verfolgen zu können.Und wers trotzdem nicht aushält kann sich visavis ne Limo für die Kids oder nen Coffee to go holen.

  13. Petra Sander on März 26th, 2015 15:22

    Nun wieder das Totschlagargument der fehlenden Transparenz: öffentlicher als die Bestandsaufnahme, die Vorstellung der Planung und die Beschlüsse geht ja nun wirklich nicht. Letzter Beschluss hier: http://www.diessen.de/fileadmin/user_upload/niederschriften/BUA_09022015_oeff.pdf der Antrag auf Bestuhlung ist vom 10.03..
    Und wenn jetzt wieder eine Lanze für den Live Stream gebrochen wird: jeder kann als Zuschauer an den Sitzungen teilzunehmen, so groß ist Dießen nicht, dass es ein unzumutbarer Weg wäre.
    Selbstverständlich gibt es eine Konzeption für die Gestaltung der Mühlstraße. Was fehlt ist ein Konzept für die Nutzung der öffentlichen Flächen durch Handel und Gastronomie. Das konnte nicht mit der Planung der Baumaßnahme erfolgen, da es doch auch auf die jeweilige Nutzung eines Geschäftes ankommt (in den letzten Jahren hat es Veränderungen gegeben) und auch genügend Fläche für Begegnungsverkehr, Fußgänger, Radler, Kinderwagen, Rollstühle u.ä bleiben muss.
    In dem Zusammenhang würde mich auch mal die “Bringschuld der Mandatsträger” interessieren, Marc!

  14. Marc Schlüpmann on März 26th, 2015 15:35

    @Petra Sander: Wenn es Konzepte und Ziele an denen innerhalb des Gemeinderats und der Fraktionen konkret gearbeitet wird, dann scheint es offenbar ein Problem mit der Kommunikation dieser Arbeit nach außen zu geben. Die Webseiten der Fraktionen und der Gemeinde geben hier z.B. aktuell wenig her. Letzter Eintrag bei den Grünen z.B. vom 24.10.2014 – das sind 5 Monate Stille. Auf der diessen.de Seite finde ich auf die Schnelle auch nichts, außer natürlich die Protokolle aus denen ich mir mein eigenes Bild machen kann – ist aber leider aufwändig und wenig bürgerfreundlich.

  15. Michael Hofmann on März 26th, 2015 18:05

    hmmm Parteifreunde wieso kommt mir das alles so bekannt vor