Hier ein paar Schlaglichter auf die heutige Gemeinderatssitzung, die ich gerade in meinem kuscheligen Zuhörerseseel mitverfolgt habe. Die Tagesordnung klang zwar wenig spektakulär, aber selbst der öffentliche Teil bot dann dennoch wieder ein paar interessante, nachdenkliche und heitere Szenen.

Tagesordnung:
7. Haushaltsplan 2015; Verabschiedung
8. Finanzplanung 2016 – 2018
9. Erlass der Haushaltssatzung 2015
10. Kath. Pfarramt Mariä Himmelfahrt, Zuschussantrag für Generalsanierung Kirche St. Johann
11. Seniorenbeiratswahl a) Festsetzung Wahltermin b) Satzungsänderungen zur Durchführung dieser Wahl c) Bildung eines Wahlausschusses
12. Wettbewerb „Kunst am Bau“ in der Mühlstraße; Auftragsvergabe
13. Windenergieanlagen auf dem Gemeindegebiet Denklingen; Aufhebung der Übertragungsverordnung
14. Bekanntgaben und Anfragen a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung

Haushaltsplan

Das Gesamtvolumen von Einnahmen und Ausgaben liegt mit 28,218 Mio. EUR um mehr als 1,55 Mio. EUR höher als im Vorjahr. Interessant das erwartete Absinken der Steuerkraft gegenüber dem Vorjahr von 708,2o EUR auf 702,95 EUR (zum Vergleich: Durchschnitt kreisangehöriger Gemeinden in Bayern: 865 EUR gegenüber 830 EUR in 2014). Dennoch wurde die Erwartung bei den Einnahmen aus Einkommens- und Umsatzsteuer um knapp 300.000 auf 6,435 Mio. EUR angehoben. Der Verwaltungshaushalt rechnet mit einem Überschuss von 2,2377 Mio. EUR, der dem Vermögenshaushalt für Investitionen zugeführt werden können soll.

Im Bericht zum Haushaltsplan ist auch dieser interessante Satz zu finden: “Um langfristig eine vernünftige Haushaltspolitik zu sichern werden verschiedene Haushaltspositionen auch im Jahr 2015 nur nach nochmaliger sorgfältiger Prüfung zur Ausführung kommen.” Hätte ich auf einem anderen Stuhl am Ratstisch gesessen, hätte ich gefragt, was damit konkret gemeint ist. Es sind interessante Zahlen zu finden, z.B. “für die Gestaltung der Homepage der Marktgemeinde sowie für die Neuauflage der Bürgerinformationsbroschüre stehen 9.000 EUR zur Verfügung” oder: “Für den Töpfermarkt 2015 steht ein Betrag von 141.500 € bereit. Diesen Ausgabe stehen Einnahmen von 105.500,00 € gegenüber.” Bei den Ausgaben der Städtebauförderung sind 30.000 EUR für ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept vorgesehen, für die Verbesserung der DSL Breitbandversorgung, insbesondere in den Bereichen Obermühlhausen, Bannzeile/Forstanger, St. Georgen, Wengen und Bierdorf stehen heuer 600.000 € zur Verfügung.

Der zitierte Bericht zum Haushaltsplan wurde übrigens an interessierte Zuhörer nach der Abstimmung auf Papier verteilt, Bürgermeister Herbert Kirsch kündigte auch an, das Dokument online stellen zu lassen.

Zuschuss Generalsanierung kath. Kirche St. Johann

Sehr interessiert und nachdenklich verfolgte ich den Tagesordnungspunkt “10. Kath. Pfarramt Mariä Himmelfahrt, Zuschussantrag für Generalsanierung Kirche St. Johann”. Kommunalpolitik in Bayern. Kurz und bündig und einstimmig wurden 57.000 € bewilligt.

Seniorenbeiratswahlen & Kunst am Bau

Wer sagt denn, dass Gemeinderatssitzungen nicht auch launig lebhaft werden können, die so manchen notierenswerten Spruch produzieren?

Da war heute Abend die kleine Talkrunde vor der Abstimmung zu den Seniorenbeiratswahlen am 27. April. Es ging um organisatorische Fragen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung; z.B. in den Ortsteilen Wahlmöglichkeiten zu schaffen oder Mobilitätshilfen zur Anreise ins rathäusliche Wahllokal zu organisieren. Davon wurde am Ende nichts beschlossen, in meinem Notizblock findet sich aber die schöne Feststellung eines Gemeinderats: “Beim Seniorennachmittag zum Seefest war die Beteiligung immer um ein Vielfaches höher als die Wahlbeteiligung bei den letzten Seniorenbeiratswahlen.” Da sei es ja auch gelungen, dass sich Senioren in großer Zahl zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort im Luftkurörtchen eingefunden haben.

goldenerkarpfenÄhnlich lustvoll machte ich wenig später meine Notizen bei der Aussprache vor der Abstimmung zur Kunst-am-Bau-Auftragsvergabe. Der Trend wurde von Bürgermeister Kirsch von Anfang an in Richtung “Mann mit dem goldenen Fisch” gesetzt. Doch etwas überraschend entspann sich eine Diskussion zum Standort des Karpfenträgers auf Baumstamm: Wenn dieser mitten auf den Untermüllerplatz käme, wie würde es dann um die Verkehrssicherheit stehen? Bliebe der Mann mit Goldkarpfen auch noch standhaft, wenn da unten jemand mit dem Auto gegen seinen Sockel fahre? Und wenn man den Pfahl etwa prophylaktisch mit Granitblöcken umbaute, würde die Wirkung dieses Werkes leiden und es würde “immer katholischer”, als es ohnehin schon wirke. – Mir ist spontan auch nix Besseres eingefallen, als vielleicht den Holzpfahl aus Stahl zu fertigen oder diesen mit orange-schwarzem oder vielleicht auch weiß-blauem Warnanstrich zu versehen. ;-) Dass unsere Gemeideräte das Problem sicher lösen werden, signalisierten sie schlussendlich mit ihrem deutlichen 17:6-Votum für den Mann auf dem Pfahl.

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Kommentare

7 Kommentare zu “Geld und Goldfisch im Gemeinderat”

  1. Eisenkolb Gerhard on Februar 24th, 2015 11:43

    Gäbe es noch ein Volksfest hätte man die Seniorenwahlen ja im Zelt am Seniorentag machen können. Und bei einem Überschuss von 2,2 Mio wär doch locker ein defizitäres Volksfest drin. Der Haferlmarkt ists ja offensichtlich auch. Gibts irgendwo ne Info wer die 6 Grs waren, die keinen Karpfen mögen?

  2. BeKie_JMF on Februar 24th, 2015 12:16

    @eisenkolb: tja, wer dabei war, weiß es ;-) An Phantome kann ich leider kein Insiderwissen weitergeben, Sie verstehen! Vllt. lesen Sie es ja in der Zeitung? … und wer glaubt, dass der Dießener Töpfermarkt defizitär wäre, setzt sich mit der Sache nicht ernsthaft auseinander! Herzlichst, da BeKie

  3. Eisenkolb Gerhard on Februar 24th, 2015 13:57

    @bekie
    Ich les aber den Moosblogger. Und nicht die Lokalen Printmedien! Und eine gute Dult ist immer eine Werbung fuern Ort. Egal ob man dort Haferl oder Bier verkauft.

  4. -Zap- on Februar 25th, 2015 23:44
  5. Eisenkolb Gerhard on Februar 26th, 2015 17:50

    @zap:Danke für die Info!

  6. Eisenkolb Gerhard on Februar 26th, 2015 23:43

    Gerade auf BR-Klassik sagte Gerhard Polt: ” Der Mensch ist das unterhaltsamste was gibt. Ein Karpfen kann das nicht! ”
    Der muss auf der Gemeinderatssitzung gewesen sein!

  7. Scholl on Februar 28th, 2015 20:09

    Per Definition sind Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum etwas sehr unterschiedliches. Das hat auch seine Gründe (u.a. kommt das Geld dann aus jeweils anderen Töpfen). In Dießen wird jetzt “Kunst im öffentlichen Raum” realisiert, obwohl das Budget für “Kunst am Bau” ausgeschrieben war. Das kann u.U. irgendwann mal Probleme geben. Muss nicht, aber kann. Weil das beschlossenen Budget nicht für den ihm zugewiesenen Zweck ausgegeben wird: “Kunst am Bau” ist sehr viel enger gefasst als KiöR. Straßenbau oder Platzgestaltung ist KiöR. Der Karpfen ist eindeutig KiöR und nicht “am Bau”. Ich weiß nicht, aus welchem Topf das Geld genommen wurde und wie man mit Ausschreibungen und Begriffen hier umgeht… jedenfalls passt es nicht zusammen.. In München gibt es z.B. unterschiedliche Töpfe für die Bereiche. Wenn wir (ich habe in dem Bereich jahrelang gearbeitet) das in München verwechselt hätten, wäre das Geld nicht geflossen bzw. es hätte keine Realisierung gegeben oder die Künstler, die sich im Wettbewerb penibel an die formulierte Ausschreibung gehalten hätten, wären auf die Barrikaden gegangen, wenn der ausgewählte Sieger das seinerseits NICHT tut. Nur mal so am Rande… und jetzt bitte nicht wieder kollektiv über mich herfallen. Danke.