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Brauchen wir eine “Show” im Gemeinderat?

abgelegt von Hannes Sander in Diessen, Moosblogger aus Diessen 

Bei einem Streifzug durch das Worldwideweb bin ich auf einen SZ-Artikel – der “Sächsischen Zeitung” – gestoßen, der sich mit einem meiner Lieblingsthemen befasst: dem Pro & Contra von Übertragungen der Gemeinderatsdebatten im Web.

Diese Idee wird in dem Artikel unter der Überschrift “‘Wir brauchen keine ‘Show’ in den Stadträten’” seziert. In dem Interview mit einem freistaatlich-sächsischen Datenschützer werden eine Reihe Gründe gegen die Web-Übertragungen aufgelistet. Dazu gehören Persönlichkeitsrechte, denn Kommunalpolitiker seien keine “Personen der Zeitgeschichte”, sowie “unüberschaubare Folgen durch die Aufzeichnunsgmöglichkeiten der Übertragung durch Dritte. “Das Einschalten der ‘Internet-Öffentlichkeit’” könnte auch dazu führen, “dass immer weniger Menschen bereit sind, sich ehrenamtlich im Gemeinderat zu engagieren”, lautet ein Einwand.

Es sei die Einwilligung jedes einzelnen Gemeinderatsmitglieds für ein solches Ansinnen der Live-Übertragung nötig. Mache da auch nur ein Einziger nicht mit, würde die ganze Sache nix. (Da stelle ich mir wohl lieber gar nicht erst die Frage, wer an unserem Ratstisch seine Einwilligung geben würde…)

Im weiteren Interviewverlauf folgen Hinweise auf die Gesetzeslage, die mir klar machen sollen: Es könnte noch ein Weilchen brauchen, bis etwa der MOOSBLOGGER live mit Bild & Ton wie selbstverständlich aus dem Gemeinderat in der “Internet-Öffentlichkeit” berichtet. Immerhin ist es aber laut Datenschützer bereits jetzt zulässig, “dass Besucher einer öffentlichen Gemeinderatssitzung aus dem Ratssaal heraus etwa einen ‘Live-Ticker’ anbieten”; allerdings ohne Bild- und Tonaufnahme. Das müsse der Hausherr dulden und so etwas dürfe auch nicht nur die Presse. Also, wenigstens etwas – für den Anfang.

Bleibt bei allem juristischen Gekaue eine Frage: Brauchen wir diese ganze “Bild-und-Ton-Show” eigentlich? Was könnte es bringen, die öffentlichen Gemeinderatssitzungen mit einem Live-Stream im Internetz zu übertragen? Das wäre mit nur geringstem Aufwand ja sofort möglich. Gegenargumente gibt es, wie im SZ-Interview zu lesen, genügend. Es wäre interessant zu wissen, wie MOOSBLOGGER-Leser das sehen. Schreibt doch Eure Meinung hier in Kommentaren und/oder stimmt bei der kleinen Umfrage mit ab:


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